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null Behinderung eines erwachsenen Kindes
Fachliches Thema 10. Juni 2020

Behinderung eines erwachsenen Kindes

Für Ihr über 18 Jahre altes Kind erhalten Sie Kindergeld, wenn es wegen einer körperlichen, geistigen oder seelischen Behinderung nicht in der Lage ist, selbst für seinen Unterhalt zu sorgen. Die Behinderung muss vor Vollendung des 25. Lebensjahres eingetreten sein.


Eine Behinderung liegt vor, wenn die körperliche Funktion, geistige Fähigkeit oder seelische Gesundheit mit hoher Wahrscheinlichkeit länger als sechs Monate von dem für das Lebensalter typischen Zustand abweichen und daher die Teilhabe am Leben in der Gesellschaft beeinträchtigt ist. Zu einer Behinderung können auch Suchtkrankheiten (z. B. Drogenabhängigkeit, Alkoholismus) führen.


Die Prüfung der Anspruchsvoraussetzungen erfolgt in drei Schritten:

1. Nachweis der Behinderung
2. Ursächlichkeit der Behinderung
3. Feststellung, ob das Kind außerstande ist, sich selbst zu unterhalten
 
Wird bei einem der drei Prüfungsschritte das Vorliegen der jeweiligen Voraussetzung verneint, besteht kein Anspruch auf Kindergeld.

 

Zu 1.: Nachweis der Behinderung

Nachzuweisen ist die Behinderung durch eine amtliche Bescheinigung (z.B. Feststellungsbescheid des Versorgungsamtes, Ausweis über die Eigenschaft als schwerbehinderter Mensch, Rentenbescheid) oder durch eine Bescheinigung bzw. ein Zeugnis des behandelnden Arztes oder ein ärztliches Gutachten (hierfür können Sie den Vordruck LBV KG4i verwenden).


Zu 2.: Ursächlichkeit der Behinderung

Die Ursächlichkeit ist anzunehmen, wenn

  • die Unterbringung in einer Werkstatt für behinderte Menschen vorliegt,

  • das Kind vollstationär in einer Behinderteneinrichtung untergebracht ist,

  • Leistungen der Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung nach dem SGB XII bezogen werden,

  • der Grad der Behinderung 50 oder mehr beträgt und die Schul- oder Berufsausbildung eines Kindes aufgrund seiner Behinderung über das 25. Lebensjahr hinaus fortdauert,

  • im Ausweis über die Eigenschaft als schwerbehinderter Mensch das Merkmal „H“ (hilflos) eingetragen oder im Feststellungsbescheid festgestellt ist, dass die Voraussetzungen für das Merkmal „H“ (hilflos) vorliegen, oder

  • eine volle Erwerbsminderungsrente gegenüber dem Kind bewilligt ist oder eine dauerhafte volle Erwerbsminderung nach § 45 SGB XII festgestellt ist.

Liegt keiner dieser Sachverhalte vor, ist zur Feststellung der Ursächlichkeit entweder

  • durch die Familienkassen eine Stellungnahme der Reha/SB-Stelle der Agentur für Arbeit (ggf. unter Beteiligung des Ärztlichen Dienstes bzw. des Berufspsychologischen Services der Bundesagentur für Arbeit) einzuholen oder
  • durch Sie eine Bescheinigung des behandelnden Arztes zu besorgen.

Wird zur Feststellung der Ursächlichkeit eine Bescheinigung des behandelnden Arztes beigebracht, muss aus dieser hervorgehen, in welchem zeitlichen Umfang das Kind aufgrund seiner Behinderung in der Lage ist, eine Erwerbstätigkeit auszuüben. Für die Bescheinigung des behandelnden Arztes steht der Vordruck „Ärztliche Bescheinigung zum möglichen Umfang der Erwerbstätigkeit“ zur Verfügung. Diesen Vordruck erhalten Sie von Ihrem zuständigen Sachbearbeiter bei Bedarf übersandt.

 

Zu 3.: Feststellung, ob das Kind außerstande ist, sich selbst zu unterhalten

Die Fähigkeit des Kindes zum Selbstunterhalt ist anhand einer Gegenüberstellung des gesamten notwendigen Lebensbedarfs und der gesamten kindeseigenen Mittel zu prüfen. Übersteigen die kindeseigenen Mittel nicht den notwendigen Lebensbedarf, ist das Kind außerstande, sich selbst zu unterhalten.

Ist Ihr Kind wegen seiner Behinderung über das 25. Lebensjahr hinaus außerstande, sich selbst zu unterhalten, haben Sie ohne altersmäßige Begrenzung Anspruch auf Kindergeld.

Ist Ihr Kind hingegen trotz seiner Behinderung (z.B. aufgrund hohen verfügbaren Einkommens) in der Lage, selbst für seinen Lebensunterhalt zu sorgen, besteht kein Anspruch auf Kindergeld.

Nicht zu den Behinderungen zählen Krankheiten, deren Dauer im Voraus abschätzbar ist, insbesondere nicht die "akuten" Krankheiten.

Um Ihren Anspruch auf Kindergeld prüfen zu können, benötigen wir die Vordrucke LBV KG4e und LBV KG4f. Sollten Sie noch keinen Kindergeldantrag gestellt haben, verwenden Sie bitte zusätzlich den Antragsvordruck LBV KG1 und die Anlage Kind KG1ANLAGE.

Die kindergeldrechtlichen Anspruchsvoraussetzungen für ein Kind mit Behinderung müssen in regelmäßigen Abständen überprüft werden. Hierfür bitten wir um Ihr Verständnis.

Sollten Sie Fragen haben, rufen Sie uns gerne an. Die passende Durchwahl zur Kundenbetreuung der Familienkasse finden Sie auf Ihrer Gehaltsmitteilung.