Sehr geehrte Nutzerinnen und Nutzer des Kundenportals, im Herbst 2017 haben wir erstmals darüber informiert, dass wir Schritt für Schritt ein neues System zur Abrechnung von Beihilfeanträgen, das B eihilfe Ab rechnungs Sy stem PLUS = BABSY+, einführen. Derzeit sind wir im zweiten Schritt mit... Lesen

Die baden-württembergische Landesregierung hat am 22. Januar 2019 entschieden, allen Beamtinnen und Beamten sowie Richterinnen und Richtern, deren Eingangsbesoldung in den Jahren 2013 bis 2017 abgesenkt war, die Absenkung auszugleichen. Das Land wird für die Jahre 2013 und 2014 keine Verjährung geltend machen. Die Nachzahlungen sollen weitestgehend im Laufe des 2. Quartals... Lesen

Das LBV gibt in Abstimmung mit dem Finanzministerium zur Umsetzung der Härtefallregelung (Ausgleichsleistungsbezüge) folgende Hinweise: Artikel 3 des Gesetzes zur Änderung des Landesbesoldungsgesetzes Baden-Württemberg und anderer dienstrechtlicher Vorschriften vom 6. November 2018 (GBl. S. 377, 383) enthält eine Härtefallregelung zu Artikel 6 des Gesetzes zur Änderung des... Lesen

Zum 01.01.2019 erhöht sich der steuerliche Grundfreibetrag zur Sicherung des Existenzminimums von bisher 9.000 Euro (jährlich) auf 9.168 Euro im Jahr 2019. Weiterhin erhöht sich zum 01.01.2019 der steuerliche Kinderfreibetrag von bisher 4.788 Euro (jährlich) auf 4.980 Euro im Jahr 2019. Die Erhöhung des Grundfreibetrages bzw. des Kinderfreibetrages ist ab der laufenden... Lesen

Durch die Einführung von festen Sprechzeiten, in denen unsere Bearbeiterinnen und Bearbeiter sich ausschließlich um Ihre telefonischen Anfragen kümmern, wollen wir unsere telefonische Erreichbarkeit verbessern. Ab dem 01.01.2019 erreichen Sie die Bearbeiterinnen und Bearbeiter der Familienkasse und der Abteilung 3 – Besoldung und Versorgung montags bis freitags von 9:00 Uhr bis 11:00 Uhr und... Lesen

Nach der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zur Absenkung der Eingangsbesoldung vom Oktober 2018 (veröffentlicht am 28. November 2018) ist die Regelung des Landes nichtig. Die Prüfung der Auswirkungen des Beschlusses läuft noch, das Land ist um eine möglichst schnelle Lösung bemüht. Den betroffenen Landesbeamtinnen und Landesbeamten, Richterinnen und Richtern wird aus dem... Lesen

Das Gesetz zur Änderung des Landesbesoldungsgesetzes Baden-Württemberg und anderer dienstrechtlicher Vorschriften vom 6.11.2018 wurde am 16.11.2018 im Gesetzblatt für Baden-Württemberg Nr. 17 (GBl 2018, 377) verkündet. Artikel 3 des Gesetzes (GBl. 2018, 383 f.) enthält eine Härtefallregelung zu Artikel 6 des Gesetzes zur Änderung des Landesbesoldungsgesetzes Baden-Württemberg und anderer... Lesen

Zum anstehenden Jahreswechsel möchten wir Sie auf die Ausschlussfrist des § 17 Absatz 10 der Beihilfeverordnung Baden-Württemberg hinweisen. Danach wird eine Beihilfe nur gewährt, wenn die Beihilfeberechtigten sie vor Ablauf der beiden Kalenderjahre beantragt haben, die auf das Jahr der ersten Ausstellung der Rechnung bzw. in Pflegefällen auf das Jahr des Entstehens der Aufwendungen folgen.... Lesen

Aufgrund einer technischen Störung bei unserer IT-Dienstleisterin BITBW wurden alle in der Zeit von Freitag, 09.11.2018 21.30 Uhr bis Dienstag, 13.11.2018 20.00 Uhr an die E-Mail-Postfächer internet-poststelle@lbv.bwl.de und technischer-service@lbv.bwl.de gesandten Nachrichten unwiderruflich gelöscht und können leider auch nicht wiederhergestellt werden. Wir weisen ausdrücklich... Lesen

Das Bundesverfassungsgericht hat Ende November seinen Beschluss über die Absenkung der Eingangsbesoldung in Baden-Württemberg veröffentlicht (zu den Details siehe Pressemitteilung des Finanzministeriums vom 27.11.2018 ). Es wird nun zeitnah geprüft, welche Auswirkungen dies für die Betroffenen haben wird. Sobald die weiteren Schritte feststehen, werden wir darüber aktuell informieren. Bis... Lesen

Um bei stationären Aufenthalten für Sie eine Entlastung zu schaffen, bieten wir über das Direktabrechnungsverfahren die Möglichkeit, dass die Beihilfe von uns als Beihilfestelle direkt an den Rechnungssteller überwiesen wird. Hierfür ist ein entsprechender Antrag auf Beihilfe mittels Direktabrechnung von Ihnen sowie die Bereitschaft der stationären Einrichtung, direkt mit der Beihilfestelle... Lesen

Die Grippeschutzimpfung (auch mit dem Vierfach-Impfstoff) wird von der Heilfürsorge auch für die heilfürsorgeberechtigten Polizeivollzugsbeamtinnen und –beamten sowie für die heilfürsorgeberechtigten technischen Beamtinnen und Beamten der Landesfeuerwehrschule in Bruchsal unter 60 Jahren übernommen. Die Impfung kann Vorort nach Anmeldung beim polizeiärztlichen Dienst oder in der... Lesen

In der zwischen den Tarifvertragsparteien getroffenen Tarifeinigung vom 17.02.2017 ist eine Erhöhung des Tabellenentgelts der Entgeltstufe 6 für die Entgeltgruppen E 9 bis E 15 ab 01.10.2018 vorgesehen. Weiterhin ist zum gleichen Zeitpunkt für die Entgeltgruppe E 9 mit besonderer Stufenlaufzeit das Entgelt der Entgeltstufe 4 (Endstufe) um einen Erhöhungsbetrag von 106,81 Euro auf 3667,01... Lesen

Die Beihilfeverordnung des Landes Baden-Württemberg verweist in einigen Themenbereichen direkt auf das Bundesbeihilferecht (BBhV). Dies sind insbesondere die Bereiche Psychotherapie, Heilbehandlungen, Medizinprodukte und wissenschaftlich nicht allgemein anerkannte Methoden. Die Bundesbeihilfeverordnung wurde mit der Achten Änderungsverordnung vom 24.07.2018 geändert, so dass sich auch für... Lesen

„Ihre Karte ist defekt, bitte lassen Sie sich von Ihrer Krankenkasse eine neue Karte ausstellen“ – diese Mitteilung erhalten Heilfürsorgeberechtigte teilweise am Empfang der (Zahn-) Arztpraxis, wenn ihre Krankenversichertenkarte von einer Praxismitarbeiterin / einem Praxismitarbeiter in das Praxisverwaltungssystem eingelesen wird. In den allermeisten Fällen ist die Krankenversichertenkarte... Lesen

Im Hinblick auf die bevorstehende Urlaubszeit möchten wir Sie darauf hinweisen, dass Sie bei Erkrankungen im Ausland grundsätzlich ein erhöhtes Kostenrisiko zu tragen haben, das durch eine entsprechende Auslandskrankenversicherung aufgefangen oder zumindest etwas reduziert werden kann. Nach der Beihilfeverordnung des Landes Baden-Württemberg sind Krankheitskosten, die während eines... Lesen