Sehr geehrte Nutzerinnen und Nutzer des Kundenportals, im Herbst 2017 haben wir erstmals darüber informiert, dass wir Schritt für Schritt ein neues System zur Abrechnung von Beihilfeanträgen, das BeihilfeAbrechnungsSystem PLUS = BABSY+, einführen. Derzeit sind wir im zweiten Schritt mit dem Prüfsystem... Lesen

Durch die Einführung von festen Sprechzeiten, in denen unsere Bearbeiterinnen und Bearbeiter sich ausschließlich um Ihre telefonischen Anfragen kümmern, wollen wir unsere telefonische Erreichbarkeit verbessern. Ab dem 01.01.2019 erreichen Sie die Bearbeiterinnen und Bearbeiter der Familienkasse und der Abteilung 3 – Besoldung und Versorgung montags bis freitags von 9:00 Uhr bis 11:00 Uhr und... Lesen

Nach der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zur Absenkung der Eingangsbesoldung vom Oktober 2018 (veröffentlicht am 28. November 2018) ist die Regelung des Landes nichtig. Die Prüfung der Auswirkungen des Beschlusses läuft noch, das Land ist um eine möglichst schnelle Lösung bemüht. Den betroffenen Landesbeamtinnen und Landesbeamten, Richterinnen und Richtern wird aus dem bevorstehenden... Lesen

Das Gesetz zur Änderung des Landesbesoldungsgesetzes Baden-Württemberg und anderer dienstrechtlicher Vorschriften vom 6.11.2018 wurde am 16.11.2018 im Gesetzblatt für Baden-Württemberg Nr. 17 (GBl 2018, 377) verkündet. Artikel 3 des Gesetzes (GBl. 2018, 383 f.) enthält eine Härtefallregelung zu Artikel 6 des Gesetzes zur Änderung des Landesbesoldungsgesetzes Baden-Württemberg und anderer... Lesen

Gestaltet von Schülern der Fröbel-Schule Fellbach Lesen

Zum anstehenden Jahreswechsel möchten wir Sie auf die Ausschlussfrist des § 17 Absatz 10 der Beihilfeverordnung Baden-Württemberg hinweisen. Danach wird eine Beihilfe nur gewährt, wenn die Beihilfeberechtigten sie vor Ablauf der beiden Kalenderjahre beantragt haben, die auf das Jahr der ersten Ausstellung der Rechnung bzw. in Pflegefällen auf das Jahr des Entstehens der Aufwendungen folgen.... Lesen

Aufgrund einer technischen Störung bei unserer IT-Dienstleisterin BITBW wurden alle in der Zeit von Freitag, 09.11.2018 21.30 Uhr bis Dienstag, 13.11.2018 20.00 Uhr an die E-Mail-Postfächer internet-poststelle@lbv.bwl.de und technischer-service@lbv.bwl.de gesandten Nachrichten unwiderruflich gelöscht und können leider auch nicht wiederhergestellt werden. Wir weisen ausdrücklich darauf hin, dass... Lesen

Das Bundesverfassungsgericht hat Ende November seinen Beschluss über die Absenkung der Eingangsbesoldung in Baden-Württemberg veröffentlicht (zu den Details siehe Pressemitteilung des Finanzministeriums vom 27.11.2018). Es wird nun zeitnah geprüft, welche Auswirkungen dies für die Betroffenen haben wird. Sobald die weiteren Schritte feststehen, werden wir darüber aktuell informieren. Bis dahin... Lesen

Die Grippeschutzimpfung (auch mit dem Vierfach-Impfstoff) wird von der Heilfürsorge auch für die heilfürsorgeberechtigten Polizeivollzugsbeamtinnen und –beamten sowie für die heilfürsorgeberechtigten technischen Beamtinnen und Beamten der Landesfeuerwehrschule in Bruchsal unter 60 Jahren übernommen. Die Impfung kann Vorort nach Anmeldung beim polizeiärztlichen Dienst oder in der Hausarztpraxis... Lesen

In der zwischen den Tarifvertragsparteien getroffenen Tarifeinigung vom 17.02.2017 ist eine Erhöhung des Tabellenentgelts der Entgeltstufe 6 für die Entgeltgruppen E 9 bis E 15 ab 01.10.2018 vorgesehen. Weiterhin ist zum gleichen Zeitpunkt für die Entgeltgruppe E 9 mit besonderer Stufenlaufzeit das Entgelt der Entgeltstufe 4 (Endstufe) um einen Erhöhungsbetrag von 106,81 Euro auf 3667,01... Lesen

Die Beihilfeverordnung des Landes Baden-Württemberg verweist in einigen Themenbereichen direkt auf das Bundesbeihilferecht (BBhV). Dies sind insbesondere die Bereiche Psychotherapie, Heilbehandlungen, Medizinprodukte und wissenschaftlich nicht allgemein anerkannte Methoden. Die Bundesbeihilfeverordnung wurde mit der Achten Änderungsverordnung vom 24.07.2018 geändert, so dass sich auch für... Lesen

„Ihre Karte ist defekt, bitte lassen Sie sich von Ihrer Krankenkasse eine neue Karte ausstellen“ – diese Mitteilung erhalten Heilfürsorgeberechtigte teilweise am Empfang der (Zahn-) Arztpraxis, wenn ihre Krankenversichertenkarte von einer Praxismitarbeiterin / einem Praxismitarbeiter in das Praxisverwaltungssystem eingelesen wird. In den allermeisten Fällen ist die Krankenversichertenkarte aber... Lesen

Im Hinblick auf die bevorstehende Urlaubszeit möchten wir Sie darauf hinweisen, dass Sie bei Erkrankungen im Ausland grundsätzlich ein erhöhtes Kostenrisiko zu tragen haben, das durch eine entsprechende Auslandskrankenversicherung aufgefangen oder zumindest etwas reduziert werden kann. Nach der Beihilfeverordnung des Landes Baden-Württemberg sind Krankheitskosten, die während eines Aufenthalts... Lesen

Zurzeit erreicht uns eine weit überdurchschnittliche Zahl von Anrufen. Trotz Verstärkung unserer Serviceplätze können wir diese, insbesondere hinsichtlich der Erreichbarkeit des Kundenportals und in Beihilfeangelegenheiten, leider nicht alle zeitnah bewältigen. Dies auch vor dem Hintergrund, dass weitere Verstärkungen des Telefonservices sich zu Lasten der Bearbeitungszeiten auswirken... Lesen

Bei uns sind Ende des Kalenderjahres 2017 mehrere tausend Widersprüche und Anträge zu den oben genannten Themen eingegangen. Bedauerlicherweise war es uns noch nicht möglich die gewünschten Eingangsbestätigungen zu versenden. Wir bitten Sie diesbezüglich noch um etwas Geduld. Bitte sehen Sie bis auf Weiteres von schriftlichen oder telefonischen Anfragen hierzu ab. Lesen

Die zur Überprüfung der Lohnsteuerzahlungen eingesetzte Revisionsgruppe hat weitere Fehler bei der Abführung der Lohnsteuer festgestellt. Bediensteten des Landes Baden-Württemberg oder öffentlicher Einrichtungen, für die das LBV die Lohnabwicklung übernimmt, ist dabei kein Schaden entstanden. Für weitere Informationen verweisen wir auf die Pressemitteilung des Finanzministeriums vom 15. März... Lesen

Im Änderungstarifvertrag Nr. 8 zum Überleitungstarifvertrag der Länder (TVÜ-L) vom 17.02.2017 wurden dem § 12 (Zahlung eines Strukturausgleichs), Absatz 5, die Sätze 3 bis 5 hinzugefügt. Danach ist der sich ab dem 01.01.2018 ergebende Entgeltzugewinn aus einem Aufstieg in die neue Entgeltstufe 6 (E9 bis E 15) bzw. der Zahlung eines Erhöhungsbetrages zur Entgeltstufe 4 (E9 mit besonderer... Lesen

Beim Landesamt für Besoldung und Versorgung Baden-Württemberg (LBV) gab es in den Jahren 2008 bis 2014 teilweise fehlerhafte Lohnsteueranmeldungen. Lohnsteuerbeträge für einige öffentliche Einrichtungen, für die das LBV im Rahmen einer Vertragspartnerschaft als Dienstleister die Gehaltsabrechnungen vornimmt, sind doppelt angemeldet worden und an verschiedene Finanzämter abgeführt worden.... Lesen

Aufgrund der Probleme bei der Inbetriebnahme des neuen LBV-Kundenportals versenden wir die Lohnsteuerbescheinigungen 2017 dieses Jahr per Post, auch wenn Sie möglicherweise auf Papierpost verzichtet haben. Der Versand erfolgt im Laufe dieser Woche. Die E-Mail-Benachrichtigung über neue Post im Kundenportal kann derzeit noch nicht erfolgen, wird aber zeitnah wieder eingerichtet. Lesen

Mit der erneuten Inbetriebnahme des Kundenportals des Landesamts für Besoldung und Versorgung (LBV) ist für den Zugang auch das Servicekonto des Serviceportals Baden-Württemberg beteiligt. Beide Systeme sind aktuell einer extrem hohen Last ausgesetzt. Sollten Sie bei der Benutzung des Service- oder Kundenportals eine Fehlermeldung erhalten, bitten wir Sie, Ihren Vorgang zu einem späteren... Lesen

Nach einem Hacker-Angriff auf die Anmeldeserver des Landesamts für Besoldung und Versorgung in Fellbach sind die Online-Services (Kundenportal) aus Sicherheitsgründen abgeschaltet worden. Zwischenzeitlich wurde in Zusammenarbeit zwischen Innenministerium, BITBW, LBV und dem Ministerium für Finanzen ein neues Kundenportal des Landes mit allen bisherigen Funktionalitäten in Betrieb genommen. ... Lesen

JobTicket BW Die Beantragung eines JobTicket BW für den Monat Februar ist derzeit nicht möglich. Wir bitten Sie, sich zunächst ein Ticket für den Monat Februar bei Ihrem Verkehrsverbund zu beschaffen. Bitte melden Sie sich in diesem Fall zusätzlich unter jobticketbw@lbv.bwl.de, damit Ihnen ggfls. entstehende Nachteile ausgeglichen werden können. Die Beantragung des JobTicket BW für den Monat... Lesen

Die aktuellen Informationen des Finanzministeriums finden Sie im Dokument Pressemitteilung.pdf.   Lesen