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Kinder

Fachliches Thema 13. Juni 2016

Kinder

Wann sind Kinder als Angehörige bei der Beihilfefestsetzung berücksichtigungsfähig?

Kinder sind dann beihilferechtlich berücksichtigungsfähige Angehörige, wenn sie bei dem Beihilfeberechtigten im Familienzuschlag nach dem Bundesbesoldungsgesetz berücksichtigungsfähig sind.

Wann endet die Berücksichtigungsfähigkeit eines Kindes bei der Beihilfefestsetzung?

Die Berücksichtigung von Kindern endet grundsätzlich mit Ablauf des Kalenderjahres, in dem sie im Familienzuschlag nicht mehr berücksichtigungsfähig sind. Damit sind Kinder unabhängig von dem Zeitpunkt, mit dem die Berücksichtigung im Familienzuschlag endet, immer bis zum Ende eines Kalenderjahres beihilferechtlich berücksichtigungsfähig. Endet die Berücksichtigung des Kindes im Familienzuschlag am 31. Dezember eines Jahres, ist das Kind noch im folgenden Kalenderjahr beihilferechtlich berücksichtigungsfähig.

Wie wirkt sich die Berücksichtigung eines Kindes auf den persönlichen Bemessungssatz des Elternteils aus?

Eine Auswirkung hat dies nur auf den Bemessungssatz von beihilfeberechtigten Personen, die am 31.12.2012 „vorhanden“, also am 31.12.2012 bereits beihilfeberechtigt im Sinne des § 2 Absatz 1, 3 und 4 Beihilfeverordnung waren (Stichtagsregelung).

An die Berücksichtigungsfähigkeit eines zweiten und weiteren Kindes gekoppelt ist bei diesem Personenkreis der persönliche Bemessungssatz des Beihilfeberechtigten. Endet die beihilferechtliche Berücksichtigungsfähigkeit eines zweiten Kindes mit Ablauf eines Kalenderjahres, verringert sich der persönliche Bemessungssatz des Beihilfeberechtigten auch erst mit Ablauf des Kalenderjahres von 70 % auf 50 %. Dies gilt jedoch nur bei zwei berücksichtigungsfähigen Kindern, bei drei und mehr berücksichtigungsfähigen Kindern bleibt der persönliche Bemessungssatz des Beihilfeberechtigten bei 70 % erhalten.

Bei Beihilfeberechtigten, die am 31.12.2012 nicht beihilfeberechtigt waren (also nicht „vorhanden“ nach dem Wortlaut des § 19 Absatz 6 BVO), ändert sich an dem persönlichen Bemessungssatz von 50 % in Geburts-, Krankheits-, Todesfällen grundsätzlich nichts.