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Auszug 08. July 2024

Gehaltszahlungen: Wann überweist das LBV meine Bezüge?

Derzeit erreichen uns vermehrt Kundenanfragen, die den Eingangszeitpunkt der Gehaltszahlungen betreffen. Dazu eine kurze Erläuterung: Das LBV muss die monatlichen Bezüge am letzten Werktag des Monats bis 24:00 Uhr überweisen. Das Gehalt geht darum nicht immer schon am Morgen des Zahlungstages auf Ihrem Bankkonto ein.   Lesen

Auszug 25. June 2024

Aktualisierung: Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts zur Kostendämpfungspauschale

Mit Urteil vom 21. März 2024 hat das Bundesverwaltungsgericht in einem Einzelfall entschieden (Az. 5 C 5.22), dass die Regelung zur beihilferechtlichen Kostendämpfungspauschale in Baden-Württemberg (§ 15 Abs. 1 Satz 5 der Beihilfeverordnung Baden-Württemberg) unwirksam ist. Dem Kläger, einem Professor der Besoldungsgruppe W 3, wurde deshalb mit dem Urteil eine höhere Beihilfe zugesprochen.... Lesen

Auszug 20. June 2024

Beihilfe: Kostenrisiko bei Krankheitsfällen im Ausland

Nach der Beihilfeverordnung des Landes Baden-Württemberg sind Krankheitskosten, die während eines Aufenthalts im Ausland entstehen, nur insoweit und bis zu der Höhe beihilfefähig, wie sie in der Bundesrepublik Deutschland entstanden und beihilfefähig gewesen wären. Das bedeutet, dass grundsätzlich ein Kostenvergleich erfolgt. Benötigen Sie in einem EU-Land, in Norwegen, Liechtenstein, Island,... Lesen

Auszug 13. June 2024

Beihilfe App: Neue Version am 12.06.2024

Am 12.06.2024 ist eine neue Version der App „Beihilfe BW“ veröffentlicht worden. Bitte beachten Sie, dass die neue Version der App erst nach der Aktualisierung zur Verfügung steht. Daher prüfen Sie bitte in Ihrem Appstore, ob eine neue Version der App „Beihilfe BW“ verfügbar ist und installieren Sie diese. Mit der neuen App-Version erfolgt die Behebung der folgenden beiden Fehler: Bei... Lesen

Auszug 05. June 2024

Kundenportal: Änderung beim Aufruf Ihrer Postkörbe

Der Aufruf Ihrer Postkörbe kann nun wieder direkt auf der Startseite des Kundenportals über den Button „Alle“ erfolgen. Die bisherigen Probleme beim Aufruf Ihrer Postkörbe sind beseitigt worden.     Lesen

Auszug 03. June 2024

Beihilfe App: Bekannte Fehler umgehen

Derzeit sind in unserer App leider einige Fehler vorhanden, über die wir Sie nachfolgend informieren möchten. Aufnahme von Bildern Nach der Aufnahme eines Bildes erfolgt eine Weiterleitung auf die Anmeldeseite in der App. Hierfür können wir leider noch keine Lösung anbieten. Daher empfehlen wir Ihnen, die Bilder vorab aufzunehmen und aus Ihrer Bildergalerie in die App zu laden.... Lesen

Auszug 21. May 2024

Beihilfe App: Neue Version am 21.05.2024

Wichtig: Bitte beachten Sie, dass die neue Version der App erst nach der Aktualisierung dieser zur Verfügung steht. Sollten Sie nach dem Öffnen der App „Beihilfe BW“ die neue Schaltfläche „Kundenportal“ nicht sehen, rufen Sie bitte Ihren App-Store auf und aktualisieren die App. Um den Service in unserer App „Beihilfe BW“ zu verbessern, ist mit der neuen App-Version ab dem 21.05.2024 ein... Lesen

Auszug 17. May 2024

Verzögerung der Riester-Jahresmeldungen 2023

Die Riester-Jahresmeldungen für Beamte für 2023 konnten aus technischen Gründen nicht fristgemäß (31.03.2024) an die Zentrale Zulagenstelle für Altersvermögen (ZfA) übermittelt werden. Die ZfA wurde bereits über die Verzögerung informiert. Alle notwendigen Meldungen für das Beitragsjahr 2023 wurden inzwischen nachgeholt. Die Bearbeitung der Zulagenanträge durch die ZfA erfolgt dann... Lesen

Auszug 16. May 2024

Beihilfe: Anfragen zur Bearbeitungszeit

Bitte sehen Sie von Anfragen zum Bearbeitungsstand Ihres Beihilfeantrags ab. Den Bearbeitungsstand Ihres Beihilfeantrags können Sie im Kundenportal über den Reiter „Beihilfe“ und die dortige Auswahlmöglichkeit „Bearbeitungsstand“ nachverfolgen. Ihre Anfragen und Beschwerdeschreiben zur Bearbeitungszeit werden selbstverständlich alle gelesen. In der aktuellen Situation werden... Lesen

Auszug 13. May 2024

JobBike BW: ab Juni 2024 auch für Tarifbeschäftigte + Hinweise für Beamte

Ab Dienstag, den 04.06.2024 können auch die TV-L-Beschäftigten des Landes JobBike BW in Anspruch nehmen. Das Angebot enthält zudem neue Konditionen, die dann sowohl für Beamtinnen und Beamte als auch für Tarifbeschäftigte gelten. Zum Beispiel wird die Umwandlungsrate nicht mehr auf Basis der unverbindlichen Preisempfehlung berechnet, sondern auf Basis des tatsächlichen Verkaufspreises. Außerdem... Lesen

Auszug 02. May 2024

Teilzentralisierung von Zuständigkeiten für die Bearbeitung von Dienstunfällen von Beamtinnen und Beamten sowie Richter und Richterinnen beim Landesamt für Besoldung und Versorgung LBV

Mit Beschluss vom 12.10.2021 hat der Ministerrat beschlossen, die Bearbeitung von Dienstunfällen von Beamtinnen und Beamten sowie Richter und Richterinnen teilweise beim LBV zu zentralisieren. Zum März 2024 haben abschließend alle Dienststellen ihre laufenden Dienstunfallakten an das Landesamt übergeben. Für Beamtinnen und Beamte sowie Richter und Richterinnen der o.g. Dienststellen... Lesen

Auszug 27. March 2024

Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts zur Kostendämpfungspauschale

Mit Urteil vom 21. März 2024 hat das Bundesverwaltungsgericht in einem Einzelfall entschieden (Az. 5 C 5.22), dass die Regelung zur beihilferechtlichen Kostendämpfungspauschale in Baden-Württemberg (§ 15 Abs. 1 Satz 5 der Beihilfeverordnung Baden-Württemberg) unwirksam ist. Der Grund: Es gibt keine hinreichend bestimmte gesetzliche Ermächtigung. Dem Kläger, einem Professor der Besoldungsgruppe... Lesen

Auszug 25. March 2024

Einigung über die Übertragung des TV-L-Tarifergebnisses auf die Besoldung und Versorgung

Die Regierungskoalition hat sich darauf geeinigt, dass der TV-L-Tarifabschluss vom 9. Dezember 2023 einschließlich des Sockelbetrags von 200 Euro zeit- und inhaltsgleich auf alle Beamtinnen und Beamten, Richterinnen und Richter, Staatsanwältinnen und Staatsanwälte, Versorgungsempfängerinnen und Versorgungsempfänger sowie Empfängerinnen und Empfänger von Alters- und Hinterbliebenengeld... Lesen

Auszug 19. March 2024

Inflationsausgleichsprämie

Das Landesamt hatte am 22.12.2023 über die Tarifeinigung in den Tarifverhandlungen für die Beschäftigten der Länder sowie die geplante Übertragung des Tarifergebnisses auf die Besoldungs- und Versorgungsempfänger informiert. Nähere Informationen dazu finden Sie in dieser Meldung: Tarifeinigung in den Tarifverhandlungen für die Beschäftigten der Länder - Landesamt für Besoldung und Versorgung... Lesen

Auszug 29. February 2024

Bearbeitungszeiten in der Beihilfe

Bei der Beihilfebearbeitung besteht weiterhin ein hohes Arbeitsaufkommen vor allem durch einen außergewöhnlich hohen Antragseingang. Wir bitten um Ihr Verständnis, dass es infolgedessen zu längeren Bearbeitungszeiten und einer eingeschränkten telefonischen Erreichbarkeit kommen kann. Das LBV arbeitet fortlaufend daran, die Bearbeitungszeiten für die Kundinnen und Kunden zu beschleunigen. Sie... Lesen

Auszug 19. February 2024

Beihilfe App: Auf Update achten und Login-Probleme vermeiden

Achten Sie darauf, dass Sie die neuste Version unserer App „Beihilfe BW“ nutzen. Damit können Sie Probleme mit dem Login vermeiden. Die aktuellste Version erhalten Sie kostenlos im App Store oder im Google Play Store. Sollten Sie weiterhin Probleme mit dem Login haben, wenden Sie sich gerne per E-Mail an BHO-App-Anfragen@lbv.bwl.de.   Lesen

Auszug 06. February 2024

App: keine Nutzung mit Betriebssystem iOS 15 oder älter

Zum 23.01.2024 haben wir ein Update der App „Beihilfe BW“ bereitgestellt. Seitdem ist für App-Nutzende mit einem mobilen Endgerät von Apple teilweise keine Anmeldung mehr möglich. Dies betrifft Geräte, auf denen das Betriebssystem iOS 15 oder ein älteres Betriebssystem installiert sind. Durch intensive Gespräche mit dem Produktgeber der App hat sich herausgestellt, dass die Beihilfe-App nur... Lesen

Auszug 26. January 2024

JobBike BW: voraussichtlich ab Sommer 2024 auch für Tarifbeschäftigte

Mit Wirkung zum 1. Januar 2023 ist der TV Radleasing BW in Kraft getreten, durch den den Tarifbeschäftigten des Landes Baden-Württemberg der Zugang zum Angebot JobBike BW (Nutzungsüberlassung von Fahrrädern auf Grundlage des Leasings mit Entgeltumwandlung) zu den grundsätzlich gleichen Bedingungen eröffnet wird, wie sie bereits für Landesbeamtinnen und -beamte sowie Richterinnen und Richter... Lesen

Auszug 25. January 2024

Kundenportal und Beihilfe-App: Hinweise zum Einreichen von Anhängen

Sie möchten uns zusätzlich zu Ihrer Mitteilung oder Anfrage im Kundenportal ein Schriftstück mitschicken? Sie unterstützen uns bei der Bearbeitung, wenn Sie dem Schriftstück jeweils das korrekte Arbeitsgebiet im LBV zuordnen. Das zuständige Arbeitsgebiet für Ihr Anliegen entnehmen Sie am einfachsten Ihrer letzten Gehaltsmitteilung (oben rechts). Sollten wir Sie gebeten haben, bestimmte... Lesen

Auszug 23. January 2024

Beihilfe App: Fehler aufgrund der Aktualisierung am 23.01.2024

Die App „Beihilfe BW“ musste am 23.01.2024 aktualisiert werden. In dieser neuen Version sind leider Fehler enthalten, welche wir Ihnen nachfolgend erläutern möchten. Auch erhalten Sie von uns eine Anleitung zum Umgang mit den vorhandenen Fehlern. Meldung: Sie sind offline   Diese Meldung erscheint, da im Appstore von Apple oder Google eine neue Version der App „Beihilfe BW“ zum... Lesen

Auszug 08. January 2024

Beihilfe: Änderungen im Kundenportal

Im Kundenportal des LBV sind Anpassungen vorgenommen worden, um die Services der Beihilfe nutzerfreundlich zusammenzufassen. Sie sehen nun auf der Startseite des Kundenportals den neuen Reiter Beihilfe.   In diesem finden Sie den Menüpunkt „Beihilfeantrag stellen“, über den Sie die verschiedenen Arten der Beihilfeantragstellung im LBV aufrufen können, sowie den „Bearbeitungsstand“ der... Lesen

Auszug 22. December 2023

Tarifeinigung in den Tarifverhandlungen für die Beschäftigten der Länder

Das Tarifergebnis soll zeit- und inhaltsgleich auf die Besoldung und Versorgung übertragen werden. Die Tarifverhandlungen des öffentlichen Dienstes der Länder fanden in diesem Jahr unter herausfordernden Rahmenbedingungen statt. Am 9. Dezember 2023 haben die Tarifvertragsparteien schließlich folgende Einigung erzielt: Für die Tarifbeschäftigten im öffentlichen Dienst der Länder werden die... Lesen

Auszug 21. December 2023

Steuerliche Änderungen ab Januar 2024

Mit dem Jahreswechsel treten einige steuerliche Änderungen mit Auswirkungen auf die Bezügeabrechnung in Kraft. Hierüber möchten wir Sie in aller Kürze informieren. 1. Erhöhung des Grundfreibetrags und des Kinderfreibetrags Zum 01.01.2024 erhöht sich der steuerliche Grundfreibetrag von bisher 10.908 € auf 11.604 € (jährlich). Der steuerliche Kinderfreibetrag erhöht sich für jeden Elternteil von... Lesen

Auszug 20. December 2023

Änderung der Beihilfeverordnung ab dem 01.01.2024

Mit dem Gesetz zur Änderung des Landesbeamtenversorgungsgesetzes Baden-Württemberg und weiterer dienstrechtlicher Vorschriften wird die Beihilfeverordnung mit Wirkung vom 01.01.2024 geändert. Weitere Informationen finden Sie im Dokument zur „Übersicht über die Änderungen im Beihilferecht.pdf“.   Lesen

Auszug 19. December 2023

BHO + App: Gründe für Begrenzung auf max. 25 MB

Indem Sie Ihren Beihilfe-Antrag über den „Beihilfeantrag Online“ (BHO) im Kundenportal oder die Beihilfe-App stellen, unterstützen Sie uns bei einer wirtschaftlicheren und schnelleren Bearbeitung Ihres Antrags. Die Größe der angehängten Dateien ist dabei jeweils auf 10 MB Datenvolumen je einzelnem Beleg und 25 MB für den gesamten Antrag beschränkt. Immer wieder fragen uns Kundinnen und Kunden,... Lesen

Auszug 19. December 2023

Rechtzeitig Beihilfe beantragen für Rechnungen und Rezepte des Jahres 2021

Für Rechnungen und Rezepte aus dem Jahr 2021 können Sie noch bis zum 31.12.2023 Beihilfe beantragen. Maßgebend ist ausschließlich das Eingangsdatum beim Landesamt. Bitte beachten Sie bei einem Postversand die eventuell verzögerten Postzustellungszeiten aufgrund von Feiertagen und Jahreswechsel. Der 31.12.2023 gilt auch für Anträge mit Rechnungen und Rezepte aus dem Jahr 2021, die über das... Lesen

Auszug 12. December 2023

Tarifeinigung in den Tarifverhandlungen für die Beschäftigten der Länder

Baden-Württemberg beabsichtigt, das Ergebnis der Tarifverhandlungen zeitgleich und systemgerecht auch auf die Beamtinnen und Beamten, Richterinnen und Richter sowie Versorgungsempfängerinnen und –empfänger zu übertragen. Konkrete Details zur näheren Ausgestaltung folgen in Kürze. Wir möchten Sie höflich bitten, von entsprechenden Anfragen abzusehen. Lesen

Auszug 11. December 2023

BHO: gespeicherte Anträge bis zum 07.01.2024 einreichen

Am 08.01. 2024 wird der Beihilfeantrag Online (BHO) im LBV-Kundenportal aktualisiert. Dies bringt Ihnen als BHO-Nutzer den Vorteil, dass Sie Belege und Dokumente nicht mehr einzeln hochladen müssen, sondern gesammelt in einer Maske anhängen können. Dadurch erhalten Sie auch eine bessere Übersicht über die von Ihnen hochgeladenen Dateien. Bitte beachten Sie, dass Online-Anträge, die mit... Lesen

Auszug 06. December 2023

Serviceportal + Kundenportal + Beihilfe App: neue Login-Maske ab dem 07.12.2023

Service BW hat die Login-Maske für das Serviceportal neu gestaltet. Die Umstellung erfolgt zum 07.12.2023. Da die Anmeldung zum Kundenportal und der Beihilfe App über das Serviceportal erfolgt, ändert sich auch für Nutzerinnen und Nutzer des Kundenportals und der Beihilfe App die gewohnte Login-Maske. Das neue Design hat keinerlei Auswirkungen auf die Anmeldedaten (Benutzername, Passwort)... Lesen

Auszug 20. November 2023

Gesetz über die Anpassung von Dienst- und Versorgungsbezügen im Jahr 2022 (BVAnp-ÄG 2022)

Keine Rechtsmittel bzw. Anträge auf amtsangemessene Alimentation zur Wahrung Ihrer Rechte erforderlich Sollte höchstrichterlich festgestellt werden, dass Regelungen des BVAnp-ÄG 2022 (einschließlich des sog. 4-Säulen-Modells) verfassungswidrig sind, erhalten Sie etwaige Nachzahlungen ohne Ihr Zutun, also von Amts wegen. Denn der Gesetzgeber wird in diesem Fall eine gesetzliche... Lesen

Auszug 09. November 2023

Hinweise zur Bestellung des Deutschlandtickets Job

Aufgrund zahlreicher Rückfragen möchten wir Ihnen gerne einige Hinweise zum Bestellverfahren und den Zuschüssen zum Deutschlandticket Job geben. Sie können über unsere Homepage den Zuschuss für den Erwerb eines JobTickets BW bzw. das Deutschlandticket Job beantragen. Alle auf unserer Homepage eingestellten Links für das JobTicket BW werden analog auf das Deutschlandticket Job angewandt. ... Lesen

Auszug 02. November 2023

BHO: gespeicherte Anträge bis Januar 2024 einreichen

Im Januar 2024 wird der Beihilfeantrag Online (BHO) im LBV-Kundenportal aktualisiert. Dies bringt Ihnen als BHO-Nutzer den Vorteil, dass Sie Belege und Dokumente nicht mehr einzeln hochladen müssen, sondern gesammelt in einer Maske anhängen können. Dadurch erhalten Sie auch eine bessere Übersicht über die von Ihnen hochgeladenen Dateien. Bitte beachten Sie, dass Online-Anträge, die mit... Lesen

Auszug 07. September 2023

App: Anmeldeprobleme nach der Aktualisierung

Update vom 18.09.2023: Die vorliegenden Probleme treten in der Regel bei mobilen Endgeräten auf, bei denen kein Sperrbildschirm eingerichtet ist. Ein Sperrbildschirm dient der Sicherung des Mobiltelefons vor dem unerwünschten Zugriff Dritter auf Ihre Daten. Bitte richten Sie daher über die Einstellungen Ihres mobilen Endgerätes einen Sperrbild-schirm ein, solange bis dieser für die... Lesen

Auszug 31. August 2023

Bearbeitungszeiten Beihilfe

Bei der Beihilfebearbeitung besteht noch immer ein hohes Arbeitsaufkommen. Wir bitten um Verständnis, dass es dadurch weiterhin zu längeren Bearbeitungszeiten und eingeschränkter telefonischer Erreichbarkeit kommt. Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des LBV arbeiten mit Hochdruck daran, die Bearbeitungszeiten für die Kundinnen und Kunden wieder zu verkürzen. Vor der Herausforderung, wie bei... Lesen

Auszug 19. July 2023

Pflegeversicherung ab 01.07.2023

Beitragssatz Ab 01.07.2023 erhöht sich der Beitragssatz zur gesetzlichen Pflegeversicherung von bisher 3,05% auf 3,4% sowie der Zuschlag zur Pflegeversicherung für kinderlos Versicherte von bisher 0,35% auf 0,6%. Entsprechend wird der Zuschuss für privat oder freiwillig Pflegeversicherte auf maximal 84,79 € (bisher 76,06 €) erhöht. Abschlag ab dem 2. Kind bis zum 5. Kind und mehr... Lesen

Auszug 14. July 2023

Information zum Tarifabschluss für den Tarifvertrag für den öffentlichen Dienst (TVöD)

Der am 22. April 2023 erzielte Tarifabschluss für den Tarifvertrag für den öffentlichen Dienst (TVöD) gilt ausschließlich für die Beschäftigten des Bundes und der Kommunen. Die Einigung wurde zwischen dem Bund und den Kommunen auf Arbeitgeberseite und den Gewerkschaften des öffentlichen Dienstes geschlossen. Das Land Baden-Württemberg war an den Verhandlungen nicht beteiligt. Der Tarifabschluss... Lesen

Auszug 21. June 2023

Bearbeitungszeiten beim Zuschuss zum Deutschlandticket Job

Infolge der Einführung des Deutschlandticket Job bekommen wir zur Zeit von einzelnen Verkehrsverbünden Meldungen über die zuschussberechtigten Personen nur mit erheblicher zeitlicher Verzögerung oder nicht in digitaler Form, was den Bearbeitungsaufwand bei uns stark erhöht. Die Meldung des Verkehrsverbundes ist Grundlage für eine Zahlung des Zuschusses von derzeit 25 Euro pro Monat.... Lesen

Auszug 07. June 2023

Bearbeitungszeiten Beihilfe

Bei der Beihilfebearbeitung besteht noch immer ein hohes Arbeitsaufkommen. Wir bitten um Verständnis, dass es dadurch weiterhin zu längeren Bearbeitungszeiten und eingeschränkter telefonischer Erreichbarkeit kommt. Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des LBV arbeiten mit Hochdruck daran, die Bearbeitungszeiten für die Kundinnen und Kunden wieder zu verkürzen. Vor der Herausforderung, wie bei... Lesen

Auszug 17. May 2023

Widerspruchsbearbeitung und Auszahlung von Nachzahlungen für Jahre vor 2020 auf Grundlage des BVAnp-ÄG 2022

Die Regelungen des BVAnp-ÄG 2022 sehen unter anderem in Fällen nicht bestandskräftig entschiedener Widersprüche bzw. Anträge Nachzahlungen für die Jahre vor 2020 vor, wenn die Widersprüche bzw. Anträge auf amtsangemessene Alimentation begründet sind, also die Voraussetzungen von Artikel 34 Absatz 1 und 35 BVAnp-ÄG 2022 vorliegen. Das Landesamt wird beginnend ab Mai 2023 sukzessive mit... Lesen

Auszug 20. April 2023

Haushaltsmanagement

Das Land Baden-Württemberg hat zum 1. Januar 2023 ein neues digitales Haushaltsmanagement eingeführt. Die alte Kassensoftware wird vom Hersteller nicht mehr aktualisiert, deshalb war eine Umstellung notwendig. Über dieses neue System werden unter anderem die Auszahlungen der verschiedenen Dienststellen des Landes und die Verbuchung der Einnahmen gesteuert. Dabei wurden auch die... Lesen

Auszug 20. April 2023

Kann das geplante Deutschlandticket Job als JobTicket BW bezuschusst werden?

Der Zuschuss zum JobTicket BW beträgt derzeit 25 Euro pro Monat und wird monatlich mit den laufenden Bezügen bzw. dem Gehalt ausgezahlt. Das neue Deutschlandticket Job wird nach seiner geplanten Einführung am 1. Mai 2023 analog der bisherigen Jobticketmodelle als JobTicket BW für die Beschäftigten der Landesverwaltung bezuschusst werden. Bei Rückfragen zur Umstellung bestehender... Lesen

Auszug 13. March 2023

Kann das geplante Deutschlandticket Job als JobTicket BW bezuschusst werden?

Der Zuschuss zum JobTicket BW beträgt derzeit 25 Euro pro Monat und wird monatlich mit den laufenden Bezügen bzw. dem Gehalt ausgezahlt. Das neue Deutschlandticket Job wird nach seiner geplanten Einführung am 1. Mai 2023 analog der bisherigen Jobticketmodelle als JobTicket BW für die Beschäftigten der Landesverwaltung bezuschusst werden.   Lesen

Auszug 27. February 2023

JobBike BW für Tarifbeschäftigte

Mit Wirkung zum 1. Januar 2023 ist der Tarifvertrag Radleasing BW in Kraft getreten, durch den den Tarifbeschäftigten des Landes Baden-Württemberg der Zugang zum Angebot JobBike BW (Nutzungsüberlassung von Fahrrädern auf Grundlage des Leasings mit Entgeltumwandlung) zu den grundsätzlich gleichen Bedingungen eröffnet wird, wie sie bereits für Landesbeamtinnen und Landesbeamte gelten. Bis... Lesen

Auszug 27. January 2023

Umgang mit Widersprüchen gegen die Regelungen des BVAnp-ÄG 2022

Der Besoldungsgesetzgeber in Baden-Württemberg hat mit den Regelungen des BVAnp-ÄG 2022 (GBl. S. 540).pdf unter anderem die Vorgaben des Bundesverfassungsgerichts aus seinen Beschlüssen vom 4. Mai 2020 (BvL 4/18 und 2 BvL 6/17) umgesetzt. Mit Schreiben vom 10. Januar 2023 hat Herr Minister Dr. Bayaz folgende Zusage gegeben: Sollten Regelungen des BVAnp-ÄG 2022 im Zuge einer Überprüfung durch... Lesen

Auszug 05. January 2023

Neue Sprechzeiten in der Beihilfeservicestelle

Ab Montag, den 9. Januar 2023 können Sie die Beihilfeservicestelle des LBV zu folgenden Sprechzeiten erreichen: Montag: 8:30 - 16:00 Uhr Dienstag: 8:30 - 12:00 Uhr Mittwoch : 8:00 - 11:30 Uhr Donnerstag: 8:30 - 12:00 Uhr Freitag: 8:30 - 11:30 Uhr Lesen

Auszug 23. December 2022

Neues Gesetz über die Anpassung von Dienst- und Versorgungsbezügen

Gesetz über die Anpassung von Dienst- und Versorgungsbezügen in Baden-Württemberg 2022 und zur Änderung dienstrechtlicher Vorschriften (BVAnp-ÄG 2022) Der Landtag von Baden-Württemberg hat das BVAnp-ÄG 2022.pdf am 09.11.2022 beschlossen. Die im Gesetz enthaltenen Maßnahmen treten überwiegend zum 01.12.2022 in Kraft. Mit dem Gesetz werden u.a. die Dienst- und Versorgungsbezüge der... Lesen

Auszug 22. December 2022

Bearbeitungszeiten Beihilfe

Im Bereich der Beihilfebearbeitung besteht aktuell ein hohes Arbeitsaufkommen. Wir bitten um Verständnis, dass es dadurch zu längeren Bearbeitungszeiten und eingeschränkter telefonischer Erreichbarkeit kommt. Wir versuchen aber durch Samstagsarbeit sowie die Anordnung von Überstunden die Bearbeitungszeiten zu verkürzen. Zunächst bitten wir um Entschuldigung für die Verzögerung der Bearbeitung... Lesen

Auszug 22. December 2022

Kinderbezogener Familienzuschlag

Bitte beachten Sie, dass der kinderbezogene Familienzuschlag nur gezahlt werden kann, wenn dem Bereich für kinderbezogene Leistungen eine Meldung der zuständigen Familienkasse über die Zahlung von Kindergeld vorliegt. Mit der Familienkasse der Bundesagentur für Arbeit erfolgt der Austausch einmal im Monat auf elektronischem Weg. Nach dem Eingang der Meldungen erfolgt die weitere... Lesen

Auszug 19. December 2022

Neue Informationen - Gewährung einer Energiepreispauschale an Versorgungsempfängerinnen und -empfänger in Baden-Württemberg

Mit dem Entwurf eines Gesetzes über die Gewährung einer einmaligen Energiepreispauschale an Versorgungsempfängerinnen und -empfänger in Baden-Württemberg und zur Änderung des Landesbeamtenversorgungsgesetzes Baden-Württemberg soll unter anderem den beamtenrechtlichen Versorgungsempfängerinnen und -empfängern sowie den Alters- und Hinterbliebenengeldempfängerinnen und -empfängern des Landes... Lesen

Auszug 16. December 2022

Nachzahlung mit den Bezügen für den Monat Dezember 2022 - Orientierungshilfe zum Nachvollziehen der Höhe für die Jahre ab 2020

Beamtinnen und Beamte bis Besoldungsgruppe A 10 haben mit den Bezügen für den Monat Dezember 2022 eine Nachzahlung aufgrund des BVAnp-ÄG 2022 erhalten. Ebenso haben die Beamtinnen und Beamte mit drei oder mehr berücksichtigungsfähigen Kindern eine Nachzahlung erhalten. Allgemeine Informationen zum BVAnp-ÄG 2022 einschließlich der Nachzahlungen können Sie dem der Bezügemitteilung für Dezember... Lesen

Auszug 16. December 2022

Informationen zur Tarifanpassung zum 01.12.2022

Die Tarifparteien des öffentlichen Dienstes der Länder haben sich am 29.11.2021 auf die Erhöhung der Entgelte der Tarifbeschäftigten geeinigt. Demnach erhöhen sich die Tabellenentgelte zum 1. Dezember 2022 um 2,8%. Die Tabellenentgelte der Beschäftigten im Sozial- und Erziehungsdienst (S-Tabelle) sowie des Pflegepersonals (KR-Tabelle) erhöhen sich ab 1. Dezember 2022 ebenfalls um 2,8%. Die... Lesen

Auszug 16. December 2022

Steuerliche Änderungen ab Januar 2023

Mit dem Jahreswechsel treten einige steuerliche Änderungen mit Auswirkungen auf die Bezügeabrechnung in Kraft. Hierüber möchten wir Sie in aller Kürze informieren. 1. Erhöhung des Grundfreibetrags und des Kinderfreibetrags Zum 01.01.2023 erhöht sich der steuerliche Grundfreibetrag von bisher 10.347 € auf 10.908 € (jährlich). Der steuerliche Kinderfreibetrag erhöht sich für jeden Elternteil von... Lesen

Auszug 15. December 2022

Rechtzeitige Beihilfeantragstellung für Rechnungen und Rezepte des Jahres 2020

Zum anstehenden Jahreswechsel möchten wir Sie auf die Ausschlussfrist des § 17 Absatz 10 der Beihilfeverordnung Baden-Württemberg hinweisen. Eine Beihilfe wird nur gewährt, wenn die beihilfeberechtigten Personen sie vor Ablauf der beiden Kalenderjahre beantragt haben, die auf das Jahr der ersten Ausstellung der Rechnung bzw. in Pflegefällen auf das Jahr des Entstehens der Aufwendungen... Lesen

Auszug 15. December 2022

Tarifanpassung 2022 nach Tarifvertrag für die Musiker in Konzert- und Theaterorchestern (TVK) und nach Normalvertrag (NV) Bühne für Solomitglieder, Bühnentechniker, Opernchor- und Tanzgruppenmitglieder (Mitglieder)

Für die Musiker und Mitglieder des Württembergischen und des Badischen Staatstheaters werden gemäß des Neunten Tarifvertrags vom 1. März 2022 zur Durchführung des § 19 TVK vom 1. Oktober 2019 und des Elften Tarifvertrags vom 1. März 2022 zur Durchführung des § 12a NV Bühne vom 15. Oktober 2002 die Vergütungen und Gagen ab dem 1. Dezember 2022 erhöht. Die Erhöhungen werden weitestgehend... Lesen

Auszug 12. December 2022

Längere Bearbeitungszeiten im Fachbereich Besoldung und Versorgung

Es besteht aktuell ein hohes Arbeitsaufkommen im Bereich Besoldung und Versorgung. Wir bitten um Verständnis, dass es dadurch zu längeren Bearbeitungszeiten und eingeschränkter telefonischer Erreichbarkeit kommen kann. Uns erreichen zur Umsetzung des zum 01.12.2022 in Kraft getretenen Gesetzes über die Anpassung von Dienst- und Versorgungsbezügen in Baden-Württemberg 2022 und zur... Lesen

Auszug 02. December 2022

Informationsschreiben und Dokumente doppelt im Kundenportal abgelegt

Derzeit sind einige Dokumente und Informationsschreiben aus technischen Problemen im Kundenportal doppelt hochgeladen worden. Dies betrifft Dokumente aus verschiedenen Fachgebieten. Unter anderem auch das Beihilferecht. Im Rahmen der Information zu den Änderungen im Beihilferecht hat es im Kundenportal Probleme mit der Anlage „Information zur Vorlage bei Ihrer privaten Krankenversicherung“... Lesen

Auszug 29. November 2022

Gesetzentwurf zur Gewährung einer Energiepreispauschale an Versorgungsempfängerinnen und -empfänger in Baden-Württemberg

Mit dem Gesetz über die Gewährung einer einmaligen Energiepreispauschale an Versorgungsempfängerinnen und -empfänger in Baden-Württemberg und zur Änderung des Landesbeamtenversorgungsgesetzes Baden-Württemberg soll unter anderem den beamtenrechtlichen Versorgungsempfängerinnen und -empfängern sowie den Alters- und Hinterbliebenengeldempfängerinnen und -empfängern des Landes Baden-Württemberg... Lesen

Auszug 24. November 2022

Informationen zu den Änderungen der Beihilfeverordnung - BVO - und zur Einführung der pauschalen Beihilfe

a) Pauschale Beihilfe Mit dem Gesetz zur Einführung einer pauschalen Beihilfe soll eine Alternative zur bisher bekannten aufwendungsbezogenen und ergänzenden Beihilfe geschaffen werden, die pauschale Beihilfe nach § 78a Landesbeamtengesetz - LBG - Baden-Württemberg. Detaillierte Informationen finden Sie auf der Seite Pauschale Beihilfe - Landesamt für Besoldung und... Lesen

Auszug 21. November 2022

Feierliche Amtseinführung der Präsidentin des LBV Anne Katrin Michalke

In einer hybrid ausgerichteten Festveranstaltung wurde die Präsidentin des Landesamtes für Besoldung und Versorgung Baden-Württemberg (LBV), Anne Katrin Michalke, durch den Finanzminister Dr. Danyal Bayaz offiziell in ihr Amt eingeführt. Unter dem Applaus der geladenen Gäste in den Räumen des LBV in Fellbach, darunter der Ministerialdirektor des Finanzministeriums Jörg Krauss, die Fellbacher... Lesen

Auszug 16. November 2022

Kann das geplante Deutschlandticket als JobTicket BW bezuschusst werden?

Derzeit stehen der genaue Einführungstermin und die konkrete Ausgestaltung des Deutschlandtickets noch nicht fest. Ob das geplante Deutschlandticket als JobTicket BW bezuschusst werden kann, hängt von der konkreten Ausgestaltung des Deutschlandtickets ab. In der Vergangenheit wurde das JobTicket BW regelmäßig an veränderte Rahmenbedingungen angepasst und wird selbstverständlich mit der... Lesen

Auszug 14. November 2022

Beihilfe: Längere bzw. unterschiedliche Bearbeitungszeiten von Beihilfeanträgen

Es besteht aktuell ein hohes Arbeitsaufkommen mit einem durchschnittlichen Antragseingang von 7000 Anträgen täglich. Dadurch kommt es teilweise zu längeren Bearbeitungszeiten im Bereich der Antragsbearbeitung. Beihilfeanträge mit hohen Gesamtrechnungssummen von 5000 Euro und mehr sind hiervon grundsätzlich ausgenommen und werden von uns vorrangig bearbeitet. Das eingesetzte... Lesen

Auszug 02. November 2022

LBV feiert den 500.000sten-Beihilfe-App-Antrag

Nur acht Wochen nach dem einjährigen Jubiläum der Beihilfe-App, wir berichteten, konnte im Oktober ein weiterer Meilenstein gesetzt werden. Der 500.000ste-Antrag über die App wurde digital eingereicht. Die Zahlen belegen, dass unser moderner Service gut von ihnen angenommen wird. Mittlerweile wurde die App in den App-Stores über 90.000-mal heruntergeladen. Dies ist ein positiver Trend, vor... Lesen

Auszug 28. October 2022

Beihilfe: Längere Bearbeitungszeiten

Es besteht aktuell ein hohes Arbeitsaufkommen im Beihilfebereich. Dadurch kommt es teilweise zu längeren Bearbeitungszeiten im Bereich der Antragsbearbeitung. Beihilfeanträge mit hohen Gesamtrechnungssummen von 5.000 Euro und mehr sind hiervon grundsätzlich ausgenommen und werden von uns vorrangig bearbeitet. Damit wir Ihre Beihilfeanträge schnellstmöglich bearbeiten können, bitten wir... Lesen

Auszug 23. September 2022

Servicetipp: Wie erreichen Sie das LBV telefonisch am besten?

Beim Telefonservice der Beihilfe sowie der Telefonzentrale gibt es nicht nur in den Ferien oder beim erhöhten Anrufaufkommen, sondern auch wegen krankheitsbedingten Ausfällen immer wieder Zeitpunkte, in denen es zu Wartezeiten kommen kann. Damit Sie uns möglichst ohne Wartezeit kontaktieren können, wollen wir Ihnen Tipps geben, an welchen Wochentagen und zu welchen Tageszeiten das... Lesen

Auszug 21. September 2022

LBV-Newsletter feiert seinen 10.000 Abonnenten

Es ist soweit. Nach gerade mal drei Monaten haben wir dank Ihnen die Marke von 10.000 Abonnenten erreicht. Wir als LBV-Team freuen uns, dass Sie so zahlreich unseren Newsletter geordert haben und sich über die aktuellen Themen aus dem LBV informieren möchten. Die nächste Ausgabe ist bereits in der Produktionsphase und wird Ihnen Anfang Oktober zugesandt. Thematisch beschäftigen wir uns... Lesen

Auszug 30. August 2022

Weiterhin Bestellprobleme beim JobTicket BW

Aufgrund eines Systemfehlers auf der Bestellplattform einiger Verkehrsverbünde lässt sich das JobTicket BW derzeit nicht bestellen. Betroffen sind die Verkehrsbünde Filsland Göppingen Mobilitätsverbund GmbH, Heilbronner-Hohenloher-Haller Nahverkehr GmbH (HNV), Kreisverkehr Schwäbisch Hall, RVL Lörrach, Verkehrsunternehmen Hegau-Bodensee (VHB), VPE Pforzheim Enzkreis GmbH, Verkehrsverbund... Lesen

Auszug 24. August 2022

Bestellung des JobTicket BW derzeit nicht möglich

Aufgrund eines Systemfehlers auf der Bestellplattform einiger Verkehrsverbünde, kommt es bei Bestellvorgängen zum JobTicket BW zu Schwierigkeiten, bzw. lässt sich das JobTicket BW nicht bestellen. Betroffen sind die Verkehrsbünde Filsland Göppingen Mobilitätsverbund GmbH, Heilbronner-Hohenloher-Haller Nahverkehr GmbH (HNV), Kreisverkehr Schwäbisch Hall, RVL Lörrach, VVS Stuttgart,... Lesen

Auszug 16. August 2022

App „Beihilfe BW“: Neue Version verfügbar

Seit dem 16.08.22 steht eine neue Version der App „Beihilfe BW“ zur Verfügung. Mit dieser werden Verbesserungen und/oder Fehlerbehebungen eingesetzt. Mit der neuen Version steht Ihnen die Möglichkeit zur Verfügung, einen Antrag zu unterbrechen. So können Sie Ihre Rechnungen fotografieren, müssen den Antrag aber nicht sofort einreichen. Nach dem Öffnen der App werden Sie gebeten, das neue... Lesen

Auszug 10. August 2022

Die Beihilfe-App feiert ihr einjähriges Jubiläum

Wie schnell doch die Zeit vergeht. Vor einem Jahr, am 10. August 2021, startete die Beihilfe-App des Landesamts für Versorgung und Besoldung (LBV) ihre Arbeit. Seitdem ist viel passiert. Passend zum Geburtstag der App ging bei uns der 400.000 Beihilfe-App-Antrag ein. „Die Beihilfe-App „Beihilfe BW“ hat sich seit der Veröffentlichung etabliert und wird von den Beihilfeberechtigten sehr gut... Lesen

Auszug 09. August 2022

Gesetzentwurf zur Anpassung von Dienst- und Versorgungsbezügen

Mit dem Gesetz über die Anpassung von Dienst- und Versorgungsbezügen in Baden-Württemberg 2022 und zur Änderung dienstrechtlicher Vorschriften (BVAnp-ÄG 2022) sollen die Dienst- und Versorgungsbezüge der aktiven Beamtinnen und Beamten sowie Versorgungsempfängerinnen und -empfänger zum 01.12.2022 angepasst werden. Der Gesetzentwurf sieht eine zeitgleiche und systemgerechte Übertragung des... Lesen

Auszug 02. August 2022

Energiepreispauschale- Hinweise für Beschäftigte in Elternzeit

Sofern Sie vom LBV im Jahr 2022 Bezüge erhalten haben (hierzu zähen ebenfalls z.B. die im Februar/ März 2022 ausgezahlte Corona-Sonderzahlung oder Zuschüsse zu den Kranken- und Pflegeversicherungsbeiträgen) oder noch erhalten, wird die EPP ebenfalls vom LBV im September 2022 bzw. mit einer späteren Bezügezahlung ausbezahlt. Sollten Sie sich in Elternzeit befinden und im Jahr 2022 keinen... Lesen

Auszug 02. August 2022

Energiepreispauschale – Zahlung im September 2022

Mit dem Steuerentlastungsgesetz 2022 wurde eine einmalige Energiepreispauschale (EPP) in Höhe von 300 Euro beschlossen. Zu den Anspruchsberechtigten gehören aktiv Beschäftigte, die in Deutschland wohnen und während des Jahres 2022 Einkünfte aus dieser Beschäftigung beziehen. Versorgungsbezügeempfängerinnen und -empfänger haben keinen Anspruch. Die Auszahlung der EPP erfolgt durch das LBV, wenn... Lesen

Auszug 31. July 2022

Geänderte Telefonzeiten in der Beihilfeservicestelle

Zwischen dem 01.08. bis zum 09.09.22 kommt es wegen der Sommerferien zu veränderten Telefonzeiten in der Beihilfeservicestelle: Montag: 8.30 Uhr bis 12.00 Uhr Dienstag: 8.30 Uhr bis 12.00 Uhr Mittwoch: 8.00 Uhr bis 11.30 Uhr Donnerstag: ... Lesen

Auszug 20. July 2022

Neue Präsidentin des Landesamts für Besoldung und Versorgung

Anne Katrin Michalke wird ab dem 15. August die Leitung des Landesamts für Besoldung und Versorgung (LBV) übernehmen. Der Ministerrat hatte der Besetzung am 19. Juli zugestimmt. Die Juristin war bisher Leiterin des Personalreferats im Finanzministerium. Sie folgt auf Annekatrin Schmidt-Liedl, die neue Abteilungsleiterin für Beteiligungen und Recht im Finanzministerium wird. Nähere... Lesen