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Auszug 18. Dezember 2018

Härtefallregelung Ausgleichleistungsbezüge für Professoren

Das Gesetz zur Änderung des Landesbesoldungsgesetzes Baden-Württemberg und anderer dienstrechtlicher Vorschriften vom 6.11.2018 wurde am 16.11.2018 im Gesetzblatt für Baden-Württemberg Nr. 17 (GBl 2018, 377) verkündet. Artikel 3 des Gesetzes (GBl. 2018, 383 f.) enthält eine Härtefallregelung zu Artikel 6 des Gesetzes zur Änderung des Landesbesoldungsgesetzes Baden-Württemberg und anderer... Lesen
Auszug 30. Oktober 2018

Tarifanpassung 2018 nach TVK für Musiker in Kulturorchestern und nach NV Bühne für Solomitglieder, Bühnentechniker, Opernchor- und Tanzgruppenmitglieder (Mitglieder)

Für die Musiker und Mitglieder des Württembergischen und des Badischen Staatstheaters werden gemäß dem Sechsten Tarifvertrag vom 9. Mai 2018 zur Durchführung des § 19 TVK vom 31. Oktober 2009 und dem Achten Tarifvertrag vom 9. Mai 2018 zur Durchführung des § 12a NV Bühne vom 15. Oktober 2002 die Vergütungen und Gagen rückwirkend ab dem 1. Januar 2018 erhöht. Die Erhöhungen werden... Lesen
Auszug 06. Dezember 2018

Arztrechnungen, Rezepte, Beihilfeantrag und Jahreswechsel

Zum anstehenden Jahreswechsel möchten wir Sie auf die Ausschlussfrist des § 17 Absatz 10 der Beihilfeverordnung Baden-Württemberg hinweisen. Danach wird eine Beihilfe nur gewährt, wenn die Beihilfeberechtigten sie vor Ablauf der beiden Kalenderjahre beantragt haben, die auf das Jahr der ersten Ausstellung der Rechnung bzw. in Pflegefällen auf das Jahr des Entstehens der Aufwendungen folgen.... Lesen
Auszug 05. Dezember 2018

Störung bei den E-Mail-Postfächern internet-poststelle@lbv.bwl.de und technischer-service@lbv.bwl.de des LBV zwischen 09.11. und 13.11.2018

Aufgrund einer technischen Störung bei unserer IT-Dienstleisterin BITBW wurden alle in der Zeit von Freitag, 09.11.2018 21.30 Uhr bis Dienstag, 13.11.2018 20.00 Uhr an die E-Mail-Postfächer internet-poststelle@lbv.bwl.de und technischer-service@lbv.bwl.de gesandten Nachrichten unwiderruflich gelöscht und können leider auch nicht wiederhergestellt werden. Wir weisen ausdrücklich... Lesen
Auszug 29. November 2018

Urteil des Bundesverfassungsgerichtes zur Absenkung der Eingangsbesoldung

Das Bundesverfassungsgericht hat Ende November seinen Beschluss über die Absenkung der Eingangsbesoldung in Baden-Württemberg veröffentlicht (zu den Details siehe Pressemitteilung des Finanzministeriums vom 27.11.2018 ). Es wird nun zeitnah geprüft, welche Auswirkungen dies für die Betroffenen haben wird. Sobald die weiteren Schritte feststehen, werden wir darüber aktuell informieren. Bis... Lesen
Auszug 19. November 2018

Heilfürsorge – Grippeschutzimpfung

Die Grippeschutzimpfung (auch mit dem Vierfach-Impfstoff) wird von der Heilfürsorge auch für die heilfürsorgeberechtigten Polizeivollzugsbeamtinnen und –beamten sowie für die heilfürsorgeberechtigten technischen Beamtinnen und Beamten der Landesfeuerwehrschule in Bruchsal unter 60 Jahren übernommen. Die Impfung kann Vorort nach Anmeldung beim polizeiärztlichen Dienst oder in der... Lesen
Auszug 26. September 2018

Erhöhung des Tabellenentgelts der Entgeltstufe 6 ab 01.10.2018 für Beschäftigte nach Tarifvertrag der Länder (TV-Länder)

In der zwischen den Tarifvertragsparteien getroffenen Tarifeinigung vom 17.02.2017 ist eine Erhöhung des Tabellenentgelts der Entgeltstufe 6 für die Entgeltgruppen E 9 bis E 15 ab 01.10.2018 vorgesehen. Weiterhin ist zum gleichen Zeitpunkt für die Entgeltgruppe E 9 mit besonderer Stufenlaufzeit das Entgelt der Entgeltstufe 4 (Endstufe) um einen Erhöhungsbetrag von 106,81 Euro auf 3667,01... Lesen
Auszug 18. Mai 2018

Kundenportal und Beihilfebearbeitung

Zurzeit erreicht uns eine weit überdurchschnittliche Zahl von Anrufen. Trotz Verstärkung unserer Serviceplätze können wir diese, insbesondere hinsichtlich der Erreichbarkeit des Kundenportals und in Beihilfeangelegenheiten, leider nicht alle zeitnah bewältigen. Dies auch vor dem Hintergrund, dass weitere Verstärkungen des Telefonservices sich zu Lasten der Bearbeitungszeiten auswirken... Lesen
Auszug 16. März 2018

Informationen zum Zwischenstand der Überprüfung der Lohnsteuerzahlungen des Landesamts für Besoldung und Versorgung

Die zur Überprüfung der Lohnsteuerzahlungen eingesetzte Revisionsgruppe hat weitere Fehler bei der Abführung der Lohnsteuer festgestellt. Bediensteten des Landes Baden-Württemberg oder öffentlicher Einrichtungen, für die das LBV die Lohnabwicklung übernimmt, ist dabei kein Schaden entstanden. Für weitere Informationen verweisen wir auf die Pressemitteilung des Finanzministeriums vom 15.... Lesen
Auszug 26. Februar 2018

Doppelte Steuerzahlungen durch das Landesamt für Besoldung und Versorgung

Beim Landesamt für Besoldung und Versorgung Baden-Württemberg (LBV) gab es in den Jahren 2008 bis 2014 teilweise fehlerhafte Lohnsteueranmeldungen. Lohnsteuerbeträge für einige öffentliche Einrichtungen, für die das LBV im Rahmen einer Vertragspartnerschaft als Dienstleister die Gehaltsabrechnungen vornimmt, sind doppelt angemeldet worden und an verschiedene Finanzämter abgeführt worden.... Lesen
Auszug 23. März 2018

Widerspruch bzw. Antrag amtsangemessene Alimentation/Färber-Gutachten/Abstandsgebot/Anpassung kinderbezogener Familienzuschlag ab dem dritten Kind

Bei uns sind Ende des Kalenderjahres 2017 mehrere tausend Widersprüche und Anträge zu den oben genannten Themen eingegangen. Bedauerlicherweise war es uns noch nicht möglich die gewünschten Eingangsbestätigungen zu versenden. Wir bitten Sie diesbezüglich noch um etwas Geduld. Bitte sehen Sie bis auf Weiteres von schriftlichen oder telefonischen Anfragen hierzu ab. Lesen
Auszug 01. März 2018

Zahlung eines Strukturausgleichs an Beschäftigte nach Tarifvertrag der Länder (TV-L)

Im Änderungstarifvertrag Nr. 8 zum Überleitungstarifvertrag der Länder (TVÜ-L) vom 17.02.2017 wurden dem § 12 (Zahlung eines Strukturausgleichs), Absatz 5, die Sätze 3 bis 5 hinzugefügt. Danach ist der sich ab dem 01.01.2018 ergebende Entgeltzugewinn aus einem Aufstieg in die neue Entgeltstufe 6 (E9 bis E 15) bzw. der Zahlung eines Erhöhungsbetrages zur Entgeltstufe 4 (E9 mit besonderer... Lesen
Auszug 13. Februar 2018

Versand der Lohnsteuerbescheinigungen 2017

Aufgrund der Probleme bei der Inbetriebnahme des neuen LBV-Kundenportals versenden wir die Lohnsteuerbescheinigungen 2017 dieses Jahr per Post, auch wenn Sie möglicherweise auf Papierpost verzichtet haben. Der Versand erfolgt im Laufe dieser Woche. Die E-Mail-Benachrichtigung über neue Post im Kundenportal kann derzeit noch nicht erfolgen, wird aber zeitnah wieder eingerichtet. Lesen
Auszug 17. Januar 2018

Kundenportal - Aktuelles

Mit der erneuten Inbetriebnahme des Kundenportals des Landesamts für Besoldung und Versorgung (LBV) ist für den Zugang auch das Servicekonto des Serviceportals Baden-Württemberg beteiligt. Beide Systeme sind aktuell einer extrem hohen Last ausgesetzt. Sollten Sie bei der Benutzung des Service- oder Kundenportals eine Fehlermeldung erhalten, bitten wir Sie, Ihren Vorgang zu einem späteren... Lesen
Auszug 15. Januar 2018

Das Kundenportal steht wieder zur Verfügung

Nach einem Hacker-Angriff auf die Anmeldeserver des Landesamts für Besoldung und Versorgung in Fellbach sind die Online-Services (Kundenportal) aus Sicherheitsgründen abgeschaltet worden. Zwischenzeitlich wurde in Zusammenarbeit zwischen Innenministerium, BITBW, LBV und dem Ministerium für Finanzen ein neues Kundenportal des Landes mit allen bisherigen Funktionalitäten in Betrieb genommen. ... Lesen
Auszug 09. Januar 2018

Informationen zu den Online Services während des Ausfalls des Kundenportals

JobTicket BW Die Beantragung eines JobTicket BW für den Monat Februar ist derzeit nicht möglich. Wir bitten Sie, sich zunächst ein Ticket für den Monat Februar bei Ihrem Verkehrsverbund zu beschaffen. Bitte melden Sie sich in diesem Fall zusätzlich unter jobticketbw@lbv.bwl.de , damit Ihnen ggfls. entstehende Nachteile ausgeglichen werden können. Die Beantragung des JobTicket BW für den... Lesen
Auszug 05. September 2018

Änderungen im Beihilferecht ab 31.07.2018

Die Beihilfeverordnung des Landes Baden-Württemberg verweist in einigen Themenbereichen direkt auf das Bundesbeihilferecht (BBhV). Dies sind insbesondere die Bereiche Psychotherapie, Heilbehandlungen, Medizinprodukte und wissenschaftlich nicht allgemein anerkannte Methoden. Die Bundesbeihilfeverordnung wurde mit der Achten Änderungsverordnung vom 24.07.2018 geändert, so dass sich auch für... Lesen
Auszug 29. August 2018

Heilfürsorge – Probleme beim Einlesen der Krankenversichertenkarte in der Arzt- oder Zahnarztpraxis

„Ihre Karte ist defekt, bitte lassen Sie sich von Ihrer Krankenkasse eine neue Karte ausstellen“ – diese Mitteilung erhalten Heilfürsorgeberechtigte teilweise am Empfang der (Zahn-) Arztpraxis, wenn ihre Krankenversichertenkarte von einer Praxismitarbeiterin / einem Praxismitarbeiter in das Praxisverwaltungssystem eingelesen wird. In den allermeisten Fällen ist die Krankenversichertenkarte... Lesen
Auszug 20. Juni 2018

Information zum Kostenrisiko bei Krankheitsfällen im Ausland

Im Hinblick auf die bevorstehende Urlaubszeit möchten wir Sie darauf hinweisen, dass Sie bei Erkrankungen im Ausland grundsätzlich ein erhöhtes Kostenrisiko zu tragen haben, das durch eine entsprechende Auslandskrankenversicherung aufgefangen oder zumindest etwas reduziert werden kann. Nach der Beihilfeverordnung des Landes Baden-Württemberg sind Krankheitskosten, die während eines... Lesen
Auszug 28. Mai 2018

Anzeige Beihilfestatus im Kundenportal

Sehr geehrte Nutzerinnen und Nutzer des Kundenportals, im Herbst 2017 haben wir erstmals darüber informiert, dass wir Schritt für Schritt ein neues System zur Abrechnung von Beihilfeanträgen, das B eihilfe Ab rechnungs Sy stem PLUS = BABSY+, einführen. Derzeit sind wir im zweiten Schritt mit... Lesen