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Auszug 23. Dezember 2011

Besonderheit bei der Lohnsteuerberechnung im Dezember 2011 und Januar 2012

Als Maßnahme zur Steuerentlastung im Jahr 2011 wurde zu Beginn des Jahres die Erhöhung der Arbeitnehmer-Werbungskostenpauschale von (jährlich) 920 Euro auf 1.000 Euro beschlossen. Die Besonderheit an diesem Beschluss war, dass diese Entlastung nicht bereits bei der Steuerberechnung im Laufe des Jahres 2011 zu berücksichtigen war, sondern einmalig in einer... Lesen

Auszug 19. Dezember 2011

Tariferhöhung 2012 für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer im Bereich des Tarifvertrags der Länder (TV-L)

In der zwischen den Tarifvertragsparteien getroffene Tarifeinigung vom 10.03.2011 ist auch bereits eine Erhöhung der Tabellenentgelte für 2012 enthalten. Danach erhöht sich das Tabellenentgelt 2011 zum 01.01.2012 um 1,9 % und dieser neue Wert um einen Sockelbetrag von 17,00 Euro (bezogen auf eine Vollbeschäftigung). Diese Tariferhöhung, einschließlich eines Sockelbetrages, gilt auch für... Lesen

Auszug 30. November 2011

Änderungen beim Kindergeld

Am 04.11.2011 wurde das Steuervereinfachungsgesetz 2011 verkündet (BGBl. 2011, Teil I, Nr. 55 Seiten 2131 ff .) Für das Kindergeld ergeben sich folgende Änderungen: Der Arbeitnehmer-Pauschbetrag wird von 920 Euro auf 1.000 Euro erhöht. Bei der Prüfung der Einkünfte und Bezüge volljähriger Kinder ist der erhöhte Betrag schon für das Jahr 2011 zu berücksichtigen. Ab 01.01.2012 entfällt für... Lesen

Auszug 17. Oktober 2011

Heilfürsorge – Aktuelles zu gesetzlichen Zuzahlungen im Arzneimittelbereich

Heilfürsorgeberechtigte des Landes Baden-Württemberg (Polizeivollzugsbeamte und technische Beamte der Landesfeuerwehrschule) haben nach wie vor keine gesetzliche Zuzahlung (Rezeptgebühr) zu leisten. Lediglich Heilfürsorgeberechtigte der Bundespolizei sind von der am 01.10.2011 in Kraft getretenen Rechtsänderung (neuer Arzneiversorgungsvertrag) betroffen. Hiervon... Lesen

Auszug 04. Oktober 2011

Wichtiger Hinweis zu den Lohnsteuermerkmalen 2012

Die ursprünglich für den 01.01.2012 vorgesehene Verfahrenseinführung der “Elektronischen LohnSteuerAbzugs Merkmale” (ELStAM) wird sich verschieben. Lesen Sie hierzu bitte hier. Wir werden von Amtswegen Ihre für das Jahr 2011 gespeicherten Lohnsteuermerkmale (einschließlich etwaiger Freibeträge) in das Jahr 2012 übertragen. Wenn sich also Ihre Steuermerkmale für das Jahr 2012 nicht ändern,... Lesen

Auszug 12. August 2011

Information für die am 01.11.2006 nach dem TVÜ-Länder aus dem Geltungsbereich des BAT in den TV-L übergeleiteten Beschäftigten

Mit dem Änderungsvertrag Nr. 3 zum TVÜ-Länder vom 10.03.2011 haben sich für die übergeleiteten ehemaligen Angestellten neue tarifvertragliche Möglichkeiten (antragsabhängig) ergeben. Diese Möglichkeiten beziehen sich auf die Themenkreise Bewährungs- und Fallgruppenaufstieg (§ 8 TVÜ-Länder) Vergütungsgruppenzulagen (§ 9 TVÜ-Länder) Ein Informationsschreiben finden Sie hier. Für... Lesen

Auszug 19. Juli 2011

Gleichstellung der eingetragenen Lebenspartnerschaft beim Familienzuschlag

Nach Mitteilung des Ministeriums für Finanzen und Wirtschaft Baden-Württemberg kann nunmehr im Vorgriff auf eine gesetzliche Regelung auch für eine eingetragene Lebenspartnerin bzw. einen eingetragenen Lebenspartner der ehebezogene Teil des Familienzuschlags rückwirkend ab 01.01.2011 – ggf. auf Antrag bereits ab 01.01.2009 – gezahlt werden, sofern die Anspruchsvoraussetzungen vorliegen. Falls... Lesen

Auszug 19. Juli 2011

Einmalzahlung 2011

Vorbehaltlich einer gesetzlichen Regelung (BVAnpGBW) wird zum Abrechnungsmonat August 2011 eine sozial gestaffelte Einmalzahlung an Beamte/Beamtinnen, Richter/innen und Versorgungsempfänger/innen gezahlt, sofern bei Besoldungsempfängern: im Monat April 2011 ein Anspruch auf Besoldung bei Versorgungsempfängern: am 01.04.2011 auf Versorgungsbezüge bestanden hat. Die Beträge nehmen... Lesen

Auszug 06. Juni 2011

Information zum Kostenrisiko bei Krankheitsfällen im Ausland

Im Hinblick auf die bevorstehende Urlaubszeit weisen wir darauf hin, dass bei Erkrankungen im Ausland ein erhöhtes Kostenrisiko besteht, das durch eine Auslandskrankenversicherung ausgeglichen oder zumindest reduziert werden kann. Nach der geltenden Beihilfeverordnung des Finanzministeriums Baden-Württemberg sind Krankheitskosten, die während eines Aufenthalts im Ausland entstehen, nur insoweit... Lesen

Auszug 31. März 2011

Tariferhöhung 2011 für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer im Bereich des Tarifvertrags der Länder (TV-L)

Die zwischen den Tarifvertragsparteien getroffene Tarifeinigung vom 10.03.2011 wird derzeit im Rahmen der anstehenden Redaktionsverhandlungen in Änderungstarifverträgen umgesetzt. Im Vorgriff auf diese noch ausstehenden Änderungstarifverträge werden wir im Einvernehmen mit dem Finanzministerium Baden-Württemberg die Tariferhöhung mit den Bezügen für den Monat April unter dem Vorbehalt der... Lesen

Auszug 18. März 2011

Besoldungs- und Versorgungsanpassung zum 01.04.2011

Die Bezüge für alle Besoldungsgruppen und Anwärter werden ab 01.04.2011 um 2,0 % erhöht. Die erhöhten Bezüge werden im Monat April 2011 ausgezahlt. Die Erhöhung der Versorgungsbezüge fällt geringer aus, da gleichzeitig die achte und letzte Stufe der Absenkung des Versorgungsniveaus, die mit dem Versorgungsänderungsgesetz 2001 eingeführt und im Landesbeamtenversorgungsgesetz Baden-Württemberg... Lesen

Auszug 16. Februar 2011

Lohnsteuerbescheinigungen 2010

In verschiedenen Pressepublikationen wird von einem Eintragungsfehler in der Lohnsteuerbescheinigung 2010 berichtet. Einige Abrechnungsprogramme sollen anscheinend bei freiwillig krankenversicherten Arbeitnehmern einen zu geringen Arbeitnehmeranteil zur Krankenversicherung in der Lohnsteuerebescheinigung 2010 ausgewiesen haben. Um Rückfragen zu vermeiden... Lesen

Auszug 25. Januar 2011

Neufassung der Heilfürsorgeverordnung

Die Neufassung der Heilfürsorgeverordnung (HVO) vom 03.01.2011 (Gesetzblatt für Baden-Württemberg Nr. 1, S. 16 vom 25.01.2011) tritt rückwirkend zum 01.01.2011 in Kraft. Die Heilfürsorgeverordnung finden Sie hier; weitere Informationen können Sie hier nachlesen. Lesen

Auszug 03. Januar 2011

Aktuelles zur Dienstrechtsreform

Wesentliche Bestandteile der Dienstrechtsreform sind das Landesbesoldungsgesetz (LBesGBW) und das Landesbeamtenversorgungsgesetz (LBeamtVGBW). Ergänzende Informationen finden Sie hier und unter „Fachliche Themen“. Den Vordruck „Erklärung zum Familienzuschlag“ LBV 538b1, auf den in den o.g. Informationen verwiesen wird, finden Sie hier. Zusätzlicher Hinweis für Versorgungsempfänger/innen: Die... Lesen