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Auszug 16. Dezember 2015

Bitte etwas Geduld: Zuschuss zum JobTicket BW wird erstmals Ende Januar 2016 ausgezahlt

Beamtinnen und Beamte, Richterinnen und Richter erhalten den Zuschuss zum JobTicket BW erstmals mit ihren Februar-Bezügen rückwirkend zum 1. Januar 2016. Den Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern geht der Zuschuss zum JobTicket BW mit ihren Januar-Gehältern 2016 zu. Somit werden die Beamtinnen und Beamte, Richterinnen und Richter auf der Bezügemitteilung für Januar 2016 den Zuschuss leider... Lesen
Auszug 15. Dezember 2015

Geänderte Telefonservicezeiten der Beihilfestelle zu Weihnachten und über den Jahreswechsel

Zu Gunsten der Abrechnung Ihrer Beihilfeanträge haben wir unsere Telefonservicezeiten zu Weihnachten und über den Jahreswechsel verkürzt. Sie erreichen uns in der Zeit von Montag, 28.12.2015 bis Freitag, 08.01.2016 – außer an den Feiertagen – montags bis freitags von 8:30 Uhr – 11:30 Uhr. Ab dem 11.01.2016 gelten wieder die gewohnten Sprechzeiten Montag und Donnerstag von 8:30 Uhr... Lesen
Auszug 02. Dezember 2015

Jahreswechsel – Beihilfeausschlussfrist 2015

Zum anstehenden Jahreswechsel weisen wir auf die Ausschlussfrist des § 17 Absatz 10 der Beihilfeverordnung Baden-Württemberg hin. Danach wird eine Beihilfe nur gewährt, wenn die Beihilfeberechtigten sie vor Ablauf der beiden Kalenderjahre beantragt haben, die auf das Jahr der ersten Ausstellung der Rechnung bzw. in Pflegefällen auf das Jahr des Entstehens der Aufwendungen folgen. Wird diese... Lesen
Auszug 12. November 2015

JobTicket BW

Ab sofort können Sie das JobTicket BW zum 01.01.2016 bestellen und den Zuschuss zum JobTicket BW beantragen. Bitte wählen Sie hier Ihren Verkehrsverbund aus. Weitere Informationen zum JobTicket BW können Sie den unten stehenden Informationen entnehmen. Bei Fragen zum Umstieg auf das JobTicket BW, zum Ticketpreis oder den Tarifbestimmungen wenden Sie sich bitte an den jeweiligen... Lesen
Auszug 09. November 2015

Voraussetzung für den Anspruch auf Kindergeld ab 01.01.2016

Die Steuer-Identifikationsnummer (IdNr) wird zusätzliche Anspruchsvoraussetzung für das Kindergeld. Bei Anträgen auf Kindergeld für Kinder, die ab dem 01.01.2016 geboren werden oder für Neu-/Erstanträge älterer Kinder ab 01.01.2016, ist für die Festsetzung des Kindergeldes die Mitteilung der IdNr des Kindes an das LBV erforderlich. Die erstmalige Zahlungsaufnahme für ein Kind ist ohne... Lesen
Auszug 27. Oktober 2015

Kundenportal – Wichtige Informationen

Am 4. und 5. November 2015 wird die gesamte Kundenportalumgebung aktualisiert und deshalb an diesen Tagen nicht erreichbar sein. Möglicherweise haben Sie im Kundenportal einen Beihilfeantrag für die Anwendung Beihilfeantrag Online zwischengespeichert, da Sie z.B. noch weitere Aufwendungen (ausstehende Rechnung/en) eintragen möchten. Dieser Antrag wäre nach der Aktualisierung leider nicht... Lesen
Auszug 30. September 2015

Infektions- bzw. Impfschutz

Polizeibeamtinnen und -beamte werden vermehrt in den Flüchtlingsaufnahmeeinrichtungen des Landes tätig werden. In diesem Zusammenhang tritt immer häufiger die Frage des Impfschutzes der Beamtinnen und Beamten gegen übertragbare Krankheiten auf. Der Polizeiärztliche Dienst hat hierzu in einem Merkblatt Hinweise gegeben, die auch für die heilfürsorgeberechtigten Beamtinnen und Beamten der... Lesen
Auszug 19. August 2015

Neue Eingruppierungsvorgaben für Lehrer

Die Tarifgemeinschaft deutscher Länder (TdL) und der dbb beamtenbund und tarifunion haben sich im Rahmen der diesjährigen Entgeltrunde am 28. März 2015 u.a. auf eine Entgeltordnung Lehrkräfte (EntgO Lehrkräfte) verständigt. Die EntgO Lehrkräfte ist zum 1. August 2015 in Kraft getreten und löst im Landesbereich die Eingruppierung der Lehrkräfte nach den Richtlinien des Ministeriums für Finanzen... Lesen
Auszug 06. August 2015

„Jobticket BW“ für die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Landesverwaltung

Das Ministerium für Verkehr und Infrastruktur hat in seiner Pressemitteilung vom 30. Juli 2015 darüber informiert, dass es derzeit Gespräche mit den 22 Verkehrsverbünden in Baden-Württemberg, der Deutschen Bahn Fernverkehr AG sowie dem Ministerium für Finanzen und Wirtschaft und dem Landesamt für Besoldung und Versorgung über die Einzelheiten zur Ausgestaltung des „Jobticket BW“ führt. Der... Lesen
Auszug 27. Juli 2015

Erhöhung des Kindergeldes 2015 und 2016

Der Bundesrat hat am 10.07.2015 der Erhöhung des Kindergeldes rückwirkend ab Januar 2015 zugestimmt. Daher erhöht sich das Kindergeld ab 01.01.2015 um 4 Euro von bisher 184 Euro auf 188 Euro für das erste und zweite Kind, für das dritte Kind von 190 Euro auf 194 Euro und für das vierte und weitere Kinder von 215 Euro auf 219 Euro. Die laufende Zahlung des erhöhten Kindergeldes und die... Lesen
Auszug 19. Juni 2015

Beihilferecht ab 01.07.2015

Mit Änderungsverordnung vom 02.06.2015 wird die Beihilfeverordnung mit Wirkung vom 01.07.2015 geändert. Weitere Informationen finden Sie hier. Lesen
Auszug 11. Juni 2015

Information zum Kostenrisiko bei Krankheitsfällen im Ausland

Im Hinblick auf die bevorstehende Urlaubszeit weisen wir darauf hin, dass bei Erkrankungen im Ausland grundsätzlich ein erhöhtes Kostenrisiko besteht, das durch eine entsprechende Auslandskrankenversicherung aufgefangen oder zumindest etwas reduziert werden kann. Nach der Beihilfeverordnung des Ministerium für Finanzen und Wirtschaft Baden-Württemberg sind Krankheitskosten, die während... Lesen
Auszug 10. Juni 2015

Streik bei der Deutschen Post

Der Streik bei der Deutschen Post hat auch Auswirkungen sowohl hinsichtlich des Posteingangs als auch hinsichtlich des Postausgangs beim Landesamt für Besoldung und Versorgung Baden-Württemberg. Im Beihilfeabrechnungsbereich werden nach der Abrechnung die Erstattungen zur Zahlung angewiesen und Ihrem Konto gutgeschrieben; der schriftliche Bescheid dazu kann allerdings bis zur Zustellung im... Lesen
Auszug 26. Mai 2015

Anpassung von Dienst- und Versorgungsbezügen in Baden-Württemberg 2015/2016

Der Finanz- und Wirtschaftsausschuss des Landtags hat in seiner Sitzung vom 21. Mai 2015 der Auszahlung von Abschlagszahlungen an die Besoldungs- und Versorgungsempfänger des Landes sowie an die Empfänger von Alters- und Hinterbliebenengeld nach Maßgabe des Gesetzentwurfs über die Anpassung von Dienst- und Versorgungsbezügen in Baden-Württemberg 2015/2016 /(BVAnpGBW 2015/2016) unter dem... Lesen
Auszug 20. April 2015

Tariferhöhung 2015/2016 für Beschäftigte im Bereich des Tarifvertrags der Länder (TV-Länder) bzw. für Auszubildende (TVA-L BBiG, TVA-L Pflege)

Die zwischen den Tarifvertragsparteien getroffene Tarifeinigung vom 28.03.2015 wird derzeit im Rahmen der anstehenden Redaktionsverhandlungen in Änderungstarifverträge umgesetzt. Im Vorgriff auf diese noch ausstehenden Änderungstarifverträge werden wir, im Einvernehmen mit dem Ministerium für Finanzen und Wirtschaft Baden-Württemberg, die Tariferhöhung mit den Bezügen für den Monat Mai... Lesen
Auszug 09. April 2015

5 Jahre „Beihilfeantrag Online“ – eine Innovation des Landesamtes für Besoldung und Versorgung Baden-Württemberg (LBV) hat Jubiläum

Im Februar 2010 hat das LBV als bundesweit erste Behörde für seine rund 280.000 beihilfeberechtigten Kundinnen und Kunden die Möglichkeit eröffnet, ihre Beihilfeanträge neben dem konventionellen Papierweg auch auf rein elektronischem Wege einzureichen. In den vergangenen 5 Jahren wurden insgesamt 700.000 Anträge im Verfahren „Beihilfeantrag Online“ gestellt. 60.000 Nutzerinnen und Nutzer... Lesen
Auszug 11. Februar 2015

Umsetzung des Pflegestärkungsgesetzes I

Die Änderungen im Bereich der Pflegeversicherung zum 01.01.2015 auf Grund des Pflegestärkungsgesetz I (PSG I) werden im Rahmen der Fürsorgepflicht des Dienstherrn weitestgehend in das Beihilferecht des Landes Baden-Württemberg übernommen. Die Vorgriffsregelung des Ministerium für Finanzen und Wirtschaft zur Umsetzung des PSG I in das Beihilferecht haben wir am 30.01.2015 vom Ministerium für... Lesen
Auszug 26. Januar 2015

Heilfürsorge – Zuzahlungsbefreiung

Wir weisen noch einmal darauf hin, dass Heilfürsorgeberechtigte nach wie vor keine gesetzliche Zuzahlung (§ 61 SGB V) leisten müssen. Die Problematik, wonach teilweise beim Einlesen der KVK in den Arztpraxen auf den Rezepten keine Zuzahlungsbefreiung vermerkt ist, ist hier bekannt. Es ist jedoch weder der auf der KVK befindliche Chip fehlerhaft noch wurde eine Einschränkung der... Lesen
Auszug 26. Januar 2015

Heilfürsorge – Einlesen der Krankenversichertenkarte in der Praxis zwingend erforderlich

Für eine korrekte und fehlerfreie Abrechnung der erbrachten Leistungen wie z.B. ärztliche oder zahnärztliche Leistungen, Arzneimittel, Heilmittelanwendungen, Hilfsmittel etc. ist es zwingend erforderlich, dass die Krankenversichertenkarte in der Arzt – bzw. Zahnarztpraxis eingelesen wird und diese Daten auch vollständig in die Praxisverwaltungssysteme übernommen werden. Bereits manuell... Lesen
Auszug 20. Januar 2015

Änderungen in der Steuerformel (Programmablaufplan) zur Lohnsteuerberechnung 2015

Seit 2010 sind die vom Arbeitnehmer erbrachten Vorsorgeaufwendungen für seine Rentenversicherung bzw. für seine Kranken- und Pflegeversicherung in erhöhtem Umfang steuermindernd zu berücksichtigen. Dies nicht nur im Veranlagungsverfahren, sondern bereits im Lohnsteuerabzugsverfahren. Der Programmablaufplan für die Lohnsteuerberechnung (auch als Steuerformel bezeichnet) beinhaltet deshalb... Lesen
Auszug 08. Januar 2015

Heilfürsorge – Keine elektronische Gesundheitskarte (eGK) ab 01.01.2015

Wie bereits unter unserer Rubrik „Aktuelles“ am 04.11.2014 mitgeteilt, möchten wir aus gegebenem Anlass noch einmal darauf hinweisen, dass die zum 01.07.2014 für heilfürsorgeberechtigte Polizeivollzugsbeamtinnen und -beamte sowie technische Beamtinnen und Beamte der Landesfeuerwehrschule eingeführte Krankenversichertenkarte auch nach dem 01.01.2015 gültig bleibt. Im Gegensatz zu den... Lesen